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Art. 38 ATSG

Berechnung und Stillstand der Fristen

1 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen.
2 Bedarf sie nicht der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Auslösung zu laufen.
2bis Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt.
3 Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat.
4 Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen still:
  1. a. vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern;
  2. b. vom 15. Juli bis und mit dem 15. August;
  3. c. vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar.
Fedlex · Stand am 01.01.2024

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Geltung der Zustellungsfiktion auch beim Postrückbehaltungsauftrag? Die früher in analoger Anwendung der Rechtsprechung zur Briefkasten- und Postfachzustellung auch beim Postrückbehaltungsauftrag beachtete Fiktion, wona…
    BGE 134 V 49
    · 07.01.2008 · 127 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Insofern umfasst die Übergangsbestimmung des Art. 82 Abs. 2 ATSG auch negative kantonale Regelungen. (Erw. 5)
    BGE 131 V 314
    · 26.08.2005 · 94 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Zustellung
    BGE 142 III 599
    · 04.07.2016 · 87 Zitierungen
  4. 4
    Art. 32 Abs. 1 OG: Fristbeginn nach In-Kraft-Treten des ATSG bei Zustellung des Einspracheentscheides während des Fristenstillstandes
    BGE 131 V 305
    · 26.08.2005 · 51 Zitierungen
  5. 5
    Fiktion der Zustellung einer Gerichtsurkunde bei einem Postrückbehaltungsauftrag (Bestätigung der Rechtsprechung)
    BGE 141 II 429
    · 26.11.2015 · 32 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Fristwahrung, Klärung der Rechtsprechung, Treu und Glauben
    BGE 132 II 153
    · 13.01.2006 · 13 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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