Art. 42 ATSG

Rechtliches Gehör

Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen nicht angehört werden vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 8 ATSV: Akteneinsichtsrecht
    · 14.07.2006 · 509 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 29 Abs. 2 BV: Sachverhaltsabklärung und Wahrung des rechtlichen Gehörs im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren
    · 30.06.2006 · 438 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Einholung von Administrativ- und Gerichtsgutachten bei Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS); Wahrung eines fairen Verwaltungs- und Beschwerdeverfahrens.
    · 28.06.2011 · 269 Zitierungen
  4. 4
    Anspruch auf rechtliches Gehör; Vorbescheidverfahren
    · 15.01.2008 · 235 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Ausstandsbegehren
    · 08.02.2006 · 204 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Mitwirkungsrechte bei Begutachtung durch die Rehaklinik Bellikon
    · 25.01.2010 · 93 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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