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Art. 249 BStP

Grundsatz

Personen und Gegenstände dürfen ohne Einwilligung nur durchsucht werden, wenn zu vermuten ist, dass Tatspuren oder zu beschlagnahmende Gegenstände und Vermögenswerte gefunden werden können.
Fedlex · Stand am 01.04.2025

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 249 BStP (§ 104d Abs. 3 StPO/ZH)
    BGE 115 IV 267
    · 18.10.1989 · 32 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Strafverfahren, Willkürverbot, Unschuldsvermutung
    BGE 129 I 49
    · 07.11.2002 · 25 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 249, 269 und 270 Abs. 1 BStP (a.F.) resp. 270 lit. c (n.F.). Der öffentliche Ankläger kann im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde die Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung nicht vorbringen, auch n…
    BGE 127 IV 46
    · 21.02.2001 · 14 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Verdacht auf sexuellen Kindsmissbrauch; Begutachtung
    BGE 128 I 81
    · 20.12.2001 · 9 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Nachweis der Angetrunkenheit
    BGE 127 IV 172
    · 29.06.2001 · 9 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Freie Beweiswürdigung; anonymisierter Zeuge
    BGE 133 I 33
    · 02.11.2006 · 8 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.