Art. 4 BV

Landessprachen

Die Landessprachen sind Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 6 Ziff. 1 Satz 1 EMRK. - Anwendbarkeit dieser Bestimmung auf die Verwaltungsgerichte? Frage offen gelassen (Erw. 2a). - Die darin enthaltene Garantie, dass gerichtliche Verfahren ohne unnötige Verzögerung durchzufü…
    · 19.12.1977 · 232 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 4 Abs. 1 BV: Frist für den Einspracheentscheid
    · 10.05.1999 · 191 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Kantonalrechtlich ist dagegen die Bemessung der Parteientschädigung (Erw. 3a)
    · 06.02.1984 · 176 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 4 Abs. 1 BV, art. 72 AHVG: Rechtsweg bei formeller Rechtsverweigerung
    · 15.02.1988 · 171 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Verzugszinsen
    · 04.03.1982 · 132 Zitierungen
  6. 6
    Art. 4 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK. - Art. 4 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK umfassen keinen formellen Anspruch auf Beizug versicherungsexterner medizinischer Gutachten, wenn Leistungsansprüche streitig sind. - Im Rahmen der fre…
    · 03.05.1996 · 96 Zitierungen Zusammenfassung

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.