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Art. 1 ELG

1 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die Leistungen nach dem 2. Kapitel anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
2 Die Artikel 32 und 33 ATSG sind auf die Leistungen der gemeinnützigen Institutionen nach dem 3. Kapitel anwendbar.
Fedlex · Stand am 01.01.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 1 Abs. 3 ELG : Interkantonale Zuständigkeit für die Festsetzung und Ausrichtung von Ergänzungsleistungen
    BGE 127 V 237
    · 30.08.2001 · 53 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 23 Abs. 1 und Art. 26 ZGB: Wohnsitz bei Anstaltsaufenthalt eines EL-Bezügers
    BGE 133 V 309
    · 19.06.2007 · 26 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 132 OG
    BGE 108 V 22
    · 28.04.1982 · 22 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Beschwerdelegitimation des Kindes einer Ergänzungsleistungen beziehenden Person, für das Anspruch auf eine Kinderrente der Invalidenversicherung besteht
    BGE 138 V 292
    · 11.07.2012 · 20 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 49 Abs. 4 ATSG
    BGE 132 V 74
    · 24.01.2006 · 14 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Art. 21 ELG
    BGE 139 V 170
    · 11.04.2013 · 13 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.