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Art. 24 ELV

Meldepflicht

Von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Anspruchsberechtigten hat dieser, sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung zu machen. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung beteiligten Familiengliedern des Bezugsberechtigten eintreten.
Fedlex · Stand am 01.01.2025

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 27 Abs. 1 ELV: Rückerstattung
    BGE 122 V 19
    · 31.01.1996 · 83 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 47 Abs. 1 AHVG. - Die Rückerstattung nach Massgabe des Art. 47 Abs. 1 AHVG ist nur möglich, wenn die Voraussetzungen für ein wiedererwägungs- oder revisionsweises Zurückkommen auf die formell rechtskräftige Verfügu…
    BGE 110 V 176
    · 02.07.1984 · 69 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 47 Abs. 1 AHVG, Art. 27 Abs. 1 ELV
    BGE 122 V 221
    · 30.04.1996 · 61 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Widerhandlung gegen das Ergänzungsleistungsgesetz (Art. 16 Abs. 1 ELG und Art. 24 ELV); Verjährung (Art. 71 StGB)
    BGE 131 IV 83
    · 10.11.2004 · 16 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 2 Abs. 1quater und Abs. 3 ELG
    BGE 119 V 189
    · 22.02.1993 · 15 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Verletzung der Meldepflicht
    BGE 140 IV 11
    · 12.11.2013 · 10 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.