Art. 18 IPRG

Vorbehalten bleiben Bestimmungen des schweizerischen Rechts, die wegen ihres besonderen Zweckes, unabhängig von dem durch dieses Gesetz bezeichneten Recht, zwingend anzuwenden sind.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Positiver Ordre public; Rechtsmissbrauchsverbot (Art. 18 IPRG; Art. 2 Abs. 2 ZGB)
    · 21.01.2002 · 22 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Internationales Privatrecht; Familienunterhaltsstiftung
    · 17.11.2009 · 7 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Klagerecht des Bundes zum Schutz des guten Rufs der Schweiz im Ausland; Anwendbarkeit von schweizerischem Recht
    · 01.10.2009 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Haftungsdurchgriff im internationalen Verhältnis
    · 07.05.2002 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Von einem ausländischen Staat im Dienst des Chefs einer ständigen Mission beschäftigte ausländische Hausangestellte; Garantieerklärung des Arbeitgebers gegenüber der Schweiz; Rechtswahl zugunsten des ausländischen Recht…
    · 16.10.2012 · 1 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Anwendbarkeit des Haager Trust Übereinkommens auf ein liechtensteinisches Treuunternehmen
    · 16.12.2024 · 0 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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