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Art. 88bis IVV

Wirkung

1 Die Erhöhung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt frühestens:
  1. a. sofern der Versicherte die Revision verlangt, von dem Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde;
  2. b. bei einer Revision von Amtes wegen von dem für diese vorgesehenen Monat an;
  3. c. falls festgestellt wird, dass der Beschluss der IV-Stelle zum Nachteil des Versicherten zweifellos unrichtig war, von dem Monat an, in dem der Mangel entdeckt wurde.
2 Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt:
  1. a. frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an;
  2. b. rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.
Fedlex · Stand am 01.06.2025

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 4 Abs. 1, Art. 28 Abs. 2 und Art. 41 IVG (in der bis 31
    BGE 130 V 343
    · 30.04.2004 · 1’336 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    E. 5).
    BGE 133 V 108
    · 06.11.2006 · 1’020 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 35 Abs. 1 und Art. 37 IVV: Massgebender Hilflosigkeitsgrad
    BGE 125 V 256
    · 26.05.1999 · 439 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 84 f. AHVG in Verbindung mit Art. 69 IVG: Streitgegenstand. - Begriff des Streitgegenstandes und seine Abgrenzung vom Anfechtungsgegenstand (Präzisierung der Rechtsprechung). - Mit der rückwirkenden Zusprechung ein…
    BGE 125 V 413
    · 14.06.1999 · 225 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Änderung der Rechtsprechung).
    BGE 118 V 214
    · 10.06.1992 · 203 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung im Rahmen einer Wiedererwägung (Motivsubstitution)
    BGE 144 I 103
    · 02.05.2018 · 164 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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