Art. 38 LG

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Merkmale der Lotterie und des lotterieähnlichen Wettbewerbs (Art. 1, 38 und 56 Abs. 2 LG; Art. 43 Ziff. 2 LV)
    · 10.09.1997 · 19 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    · 12.08.1999 · 13 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Lotterieähnliche Veranstaltung. 1. Das Werbe-Gewinnspiel ist keine lotterieähnliche Veranstaltung, wenn es nach seiner Ankündigung unmissverständlich als Unternehmung erscheint, an der mit oder ohne Einsatz mit gleichen…
    · 09.03.1973 · 12 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    · 15.12.1997 · 10 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    1. Art. 4 und 38 LG
    · 23.11.1971 · 9 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Widerhandlung gegen das Lotteriegesetz (Art. 38 Abs. 1 LG); straffreies Einlegen in eine Lotterie (Art. 38 Abs. 2 LG); lotterieähnliche Veranstaltung nach dem Schneeballsystem (Art. 43 Ziff. 1 LV)
    · 31.03.2006 · 5 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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