Art. 43 LV

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Merkmale der Lotterie und des lotterieähnlichen Wettbewerbs (Art. 1, 38 und 56 Abs. 2 LG; Art. 43 Ziff. 2 LV)
    · 10.09.1997 · 22 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    · 12.08.1999 · 16 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Lotterieähnliche Veranstaltung. 1. Das Werbe-Gewinnspiel ist keine lotterieähnliche Veranstaltung, wenn es nach seiner Ankündigung unmissverständlich als Unternehmung erscheint, an der mit oder ohne Einsatz mit gleichen…
    · 09.03.1973 · 14 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Widerruf von Mehrwertdienstnummern, die im Rahmen von TV-Gewinnspielen unter Verletzung der Nutzungsbedingungen eingesetzt werden (Art. 1 ff
    · 13.04.2006 · 11 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    · 15.12.1997 · 11 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    1. Art. 4 und 38 LG
    · 23.11.1971 · 4 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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