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Art. 1 MWSTG

Gegenstand und Grundsätze

1 Der Bund erhebt eine allgemeine Verbrauchssteuer nach dem System der Netto-Allphasensteuer mit Vorsteuerabzug (Mehrwertsteuer). Die Steuer bezweckt die Besteuerung des nicht unternehmerischen Endverbrauchs im Inland.
2 Als Mehrwertsteuer erhebt er:
  1. a. eine Steuer auf den im Inland von steuerpflichtigen Personen gegen Entgelt erbrachten Leistungen (Inlandsteuer);
  2. b. eine Steuer auf dem Bezug von Leistungen im Inland, die von Unternehmen mit Sitz im Ausland erbracht werden, sowie auf dem Erwerb von Emissionsrechten und ähnlichen Rechten (Bezugsteuer);
  3. c. eine Steuer auf der Einfuhr von Gegenständen (Einfuhrsteuer).
3 Die Erhebung erfolgt nach den Grundsätzen:
  1. a. der Wettbewerbsneutralität;
  2. b. der Wirtschaftlichkeit der Entrichtung und der Erhebung;
  3. c. der Überwälzbarkeit.
Fedlex · Stand am 31.03.2025

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs (hier: Erwerb von Kunstgegenständen)
    BGE 142 II 488
    · 29.08.2016 · 86 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Formelle Anforderungen an die rechtsgültige Option für die Versteuerung der von der Mehrwertsteuer ausgenommenen Leistungen (hier: Turnierbeiträge eines Golfclubs)
    BGE 140 II 495
    · 10.10.2014 · 70 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Rechtsweg bei Streitigkeiten über die Überwälzung der Mehrwertsteuer im privatrechtlichen und im öffentlich-rechtlichen Verhältnis (hier: Beleihung)
    BGE 140 II 80
    · 31.01.2014 · 70 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Mehrwertsteuerpflicht einer Stiftung, die ein Kulturzentrum betreibt; Kriterium der nachhaltigen Erzielung von Einnahmen aus Leistungen
    BGE 141 II 199
    · 19.04.2015 · 49 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Begriff der Subventionen und der anderen öffentlich-rechtlichen Beiträge; Mittelflüsse zwischen Dienststellen desselben Gemeinwesens
    BGE 149 II 43
    · 22.11.2022 · 28 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Inlandsbezug der unternehmerischen Tätigkeit; Unterstellungserklärung Ausland; Steuerumgehung
    BGE 148 II 233
    · 10.12.2021 · 23 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.