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Art. 134 OG

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Wird hingegen eine Entschädigung pauschal zugesprochen, ist die Mehrwertsteuer in diesem Pauschalbetrag enthalten und nicht noch zusätzlich zu vergüten.
    BGE 125 V 201
    · 30.04.1999 · 1’314 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 49 ff
    BGE 128 V 124
    · 14.05.2002 · 305 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Es genügt, dass das Spital bzw. die betreffende Abteilung als Leistungserbringer im Sinne von Art. 39 Abs. 1 KVG zugelassen ist und die Behandlung in einem ausserkantonalen Spital aus medizinischen Gründen notwendig war
    BGE 123 V 290
    · 16.12.1997 · 267 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Beweisfragen
    BGE 126 V 183
    · 03.08.2000 · 175 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 134 OG: Verfahrenskosten
    BGE 119 V 220
    · 04.05.1993 · 99 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Art. 3 Abs. 2 und 5, Art. 77 Abs. 2 UVG, Art. 7 Abs. 1 lit. b UVV
    BGE 120 V 489
    · 12.09.1994 · 98 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 4

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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