eKarto
Konto erstellen

Art. 135 OG

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Wird hingegen eine Entschädigung pauschal zugesprochen, ist die Mehrwertsteuer in diesem Pauschalbetrag enthalten und nicht noch zusätzlich zu vergüten.
    BGE 125 V 201
    · 30.04.1999 · 1’371 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 4 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK. - Art. 4 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK umfassen keinen formellen Anspruch auf Beizug versicherungsexterner medizinischer Gutachten, wenn Leistungsansprüche streitig sind. - Im Rahmen der fre…
    BGE 122 V 157
    · 03.05.1996 · 1’143 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Es genügt, dass das Spital bzw. die betreffende Abteilung als Leistungserbringer im Sinne von Art. 39 Abs. 1 KVG zugelassen ist und die Behandlung in einem ausserkantonalen Spital aus medizinischen Gründen notwendig war
    BGE 123 V 290
    · 16.12.1997 · 235 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 49 ff
    BGE 128 V 124
    · 14.05.2002 · 201 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 26 Abs. 1 IVV: Versicherter Verdienst für die Bemessung der Invalidenrente eines Schnupperlehrlings
    BGE 124 V 301
    · 30.06.1998 · 164 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Art. 137 lit. b OG
    BGE 108 V 170
    · 23.08.1982 · 101 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.