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Art. 141 OG

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 137 lit. b OG
    BGE 110 V 138
    · 19.03.1984 · 36 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Revision wegen Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention
    BGE 123 I 283
    · 20.10.1997 · 9 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Haftung der Erben für die vom Erblasser verschuldete Busse (Art. 130 Abs. 1 BdBSt); Revision des bundesgerichtlichen Urteils wegen Feststellung einer Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention (i.c. Art. 6 Zif…
    BGE 124 II 480
    · 24.08.1998 · 5 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 141 Abs. 1 lit. b OG
    BGE 95 II 283
    · 10.07.1969 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 54 AlVG: Revision kantonaler Beschwerdeentscheide. - Der Grundsatz, wonach gegen kantonale Beschwerdeentscheide die Revision wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel gewährleistet sein muss, gilt auch in…
    BGE 110 V 393
    · 05.11.1984 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Revision bundesgerichtlicher Entscheide
    BGE 100 III 73
    · 29.03.1974 · 0 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • der Beschwerde gebildet hat, noch ein allenfalls diesem zugrunde liegendes nationales Gesetz aufgehoben werden (Haefliger/Schürmann, Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz, Bern 1999, S. 426
    2A_232/2000
    · 02.03.2001 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  • 4P_120/2002
    03.09.2002 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  • 1P_714/2000
    21.03.2001 · 2 Zitierungen

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