Art. 152 OG

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Wird hingegen eine Entschädigung pauschal zugesprochen, ist die Mehrwertsteuer in diesem Pauschalbetrag enthalten und nicht noch zusätzlich zu vergüten.
    · 30.04.1999 · 1’815 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 26 Abs. 1 IVV: Versicherter Verdienst für die Bemessung der Invalidenrente eines Schnupperlehrlings
    · 30.06.1998 · 367 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 78 Abs. 4 KUVG
    · 23.11.1982 · 228 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Legitimation des Geschädigten zur eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde; Zivilforderung
    · 25.06.1999 · 198 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 97 und 128 OG, 5 und 45 VwG
    · 31.05.1972 · 156 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Art. 37 Abs. 4 ATSG: Unentgeltliche Verbeiständung im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren
    · 12.01.2006 · 80 Zitierungen

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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