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Art. 36a OG

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 36a Abs. 2 OG
    BGE 118 II 87
    · 17.02.1992 · 22 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Blosse Beweisanträge wie etwa Begehren um eine persönliche Anhörung oder Befragung, ein Parteiverhör, eine Zeugeneinvernahme oder einen Augenschein genügen nicht. - Der kantonale Richter hat grundsätzlich eine öffentlic…
    BGE 122 V 47
    · 05.02.1996 · 17 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Rechtsmissbräuchliche Prozessführung
    BGE 118 IV 291
    · 29.07.1992 · 14 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 36a Abs. 2 OG
    BGE 119 II 84
    · 19.01.1993 · 13 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 101 lit. b AVIG, Art. 58 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK
    BGE 119 V 375
    · 20.12.1993 · 9 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Rückdatieren von buchhalterischen Geschäftsvorgängen, Falschbeurkundung
    BGE 129 IV 130
    · 28.01.2003 · 2 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.