Art. 75 OR

Ist die Zeit der Erfüllung weder durch Vertrag noch durch die Natur des Rechtsverhältnisses bestimmt, so kann die Erfüllung sogleich geleistet und gefordert werden.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Schiedsgutachten; Fälligkeit einer Kaufpreisforderung; Inverzugsetzung durch Mahnung
    · 16.05.2003 · 33 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    BGE 69_II_298
    10.09.1943 · 6 Zitierungen
  3. 3
    Beginn der Verjährung des Anspruchs auf Schadenersatz bei Verletzung vertraglicher Pflichten (Art. 130 Abs. 1 OR)
    · 16.11.2010 · 5 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 75, 127, 130 Abs. 1 OR
    · 19.09.1961 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Unentgeltliche Rechtspflege, Bedürftigkeit
    · 05.08.2009 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Güterrechtliche Auseinandersetzung
    · 21.06.1990 · 2 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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