Art. 8 RPG
Mindestinhalt der Richtpläne
1 Jeder Kanton erstellt einen Richtplan, worin er mindestens festlegt:
- a. wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll;
- b. wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden;
- c. in welcher zeitlichen Folge und mit welchen Mitteln vorgesehen ist, die Aufgaben zu erfüllen.
2 Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt bedürfen einer Grundlage im Richtplan. Keiner Grundlage im Richtplan bedürfen insbesondere Vorhaben für die Nutzung erneuerbarer Energien ohne gewichtige Auswirkungen auf Raum und Umwelt, auch wenn es sich dabei um Anlagen von nationalem Interesse nach den Artikeln 12 Abs. 2 und 13 Abs. 1 des Energiegesetzes vom 30. September 2016 (EnG) handelt.
3 Vorhaben für die Nutzung erneuerbarer Energien können unabhängig von der Festlegung eines Gebiets oder einer Gewässerstrecke nach Artikel 8b des vorliegenden Gesetzes und nach Artikel 10 Abs. 1 EnG geplant und bewilligt werden.
Die Leitentscheide 5
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
-
1Wassernutzungskonzession für Kleinwasserkraftwerk16 Zitierungen
-
2Gemeindeautonomie im Zusammenhang mit der Fortschreibung eines Richtplans10 Zitierungen
-
3Ausbau des Grimselstausees; Kantonaler Richtplan, Erweiterung erneuerbarer Stromproduktion, Beeinträchtigung eines neuen potenziellen Schutzgebiets, Realisierungszeitpunkt.9 Zitierungen
-
4Beschränkung des Zweitwohnungsbaus (Art. 75b und 197 Ziff. 9 BV); unmittelbare Anwendbarkeit der neuen Verfassungsbestimmungen seit dem 119 Zitierungen
-
5Windpark Grenchenberg; Richtplanpflicht (Art. 8 Abs. 2 RPG)6 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
-
Änderung kommunaler Nutzungspläne (Windparkzone Schwyberg)15 Zitierungen
-
7 Zitierungen
-
Teilrevision Ortsplanung (Suvretta House)6 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.