eKarto
Konto erstellen

Art. 194 ZPO

Grundsatz

1 Die Gerichte sind gegenseitig zur Rechtshilfe verpflichtet.
2 Sie verkehren direkt miteinander .
Fedlex · Stand am 01.07.2026

Die Leitentscheide 2

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Einrede der beurteilten Sache. 1. Wiederholte Klage auf Zahlung einer Forderung, die auf einem Auftragsverhältnis beruht; Bundesrecht und kantonales Recht. 2. Der bundesrechtliche Anspruch auf ein Sachurteil ist verletz…
    BGE 101 II 375
    · 24.09.1975 · 0 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Gerichtspolizei im Strafprozess
    BGE 96 I 525
    · 18.11.1970 · 0 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • ZG.2010.00646
    19.03.2015 · 1 Zitierungen
  • Obergericht / Handelsgericht / 2. Kammer — HSU.2019.125
    HSU.2019.125
    · 23.10.2019 · 0 Zitierungen
  • 5A_266/2016
    21.09.2016 · 0 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.