Art. 14 IVV

Liste der Hilfsmittel

1 Die Liste der im Rahmen von Artikel 21 IVG abzugebenden Hilfsmittel bildet Gegenstand einer Verordnung des EDI , welches auch nähere Bestimmungen erlässt über:
  1. a. die Abgabe oder Vergütung der Hilfsmittel;
  2. b. Beiträge an die Kosten von invaliditätsbedingten Anpassungen von Geräten und Immobilien;
  3. c. Beiträge an die Kosten für Dienstleistungen Dritter, welche anstelle eines Hilfsmittels benötigt werden;
  4. d. Amortisationsbeiträge an Versicherte, die ein Hilfsmittel, auf das sie Anspruch besitzen, auf eigene Kosten angeschafft haben;
  5. e. die Darlehenssumme bei selbstamortisierenden Darlehen an Versicherte, die für die Erwerbstätigkeit in einem Landwirtschafts- oder Gewerbebetrieb Anspruch auf ein kostspieliges Hilfsmittel haben, das von der Versicherung nicht zurückgenommen oder nur schwer wieder abgegeben werden kann.
2 Das EDI kann das BSV ermächtigen:
  1. a. die Härtefälle zu bestimmen, in denen die in Anwendung von Abs. 1 Bst. a festgesetzten Beträge überschritten werden können;
  2. b. Vergütungslimiten der Versicherung für spezifische Hilfsmittel festzulegen;
  3. c. eine Liste der Hilfsmittel-Modelle zu erstellen, die den Anforderungen der Versicherung entsprechen.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    · 10.06.1996 · 167 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 21 Abs. 1 und 2 IVG, Art. 2 Abs. 1 und 2 HVI, Ziff. 10.05 HVI Anhang sowie Ziff. 10.05* HVI Anhang (in der bis 31
    · 21.12.1995 · 101 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Namentlich ergibt sich aus dem Förderungsauftrag zugunsten Behinderter zumal dann nichts anderes, wenn die Leistungskategorie der Sonderschulung in die Betrachtung miteinbezogen wird (Erw. 3.4.3 und 3.5; vgl
    · 30.09.2004 · 86 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 21 IVG, Ziff. 6 HVI-Anhang
    · 28.06.1989 · 61 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Voraussetzungen und Formen der Leistungen (Erw. 2)
    · 25.02.1987 · 55 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Rz 1019 und Ziff. 13.05.5* des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI): Eingliederungswirksamkeit
    · 30.12.2002 · 54 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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