Art. 159 OG

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 103 Abs. 4 AVIG: Kein Anspruch des Sozialversicherungsträgers auf Parteientschädigung
    · 03.04.2000 · 482 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 49 ff
    · 14.05.2002 · 297 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 49 Abs. 2 und 73 Abs. 1 BVG, Art. 89bis Abs. 6 ZGB: Zuständigkeit der BVG-Rechtspflegeinstanzen
    · 12.12.1986 · 243 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 73 Abs. 2 BVG: Mutwillige Prozessführung
    · 13.07.1998 · 235 Zitierungen
  5. 5
    Umfang des Feststellungsanspruchs gemäss Art. 9 Abs. 3 BGBM (E. 1)
    · 13.07.2004 · 187 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Art. 39 UVG, Art. 50 Abs. 2 UVV. - Der Begriff des Wagnisses im Sinne des UVG ist mit jenem identisch, der unter der Herrschaft des KUVG gültig war (Erw. 1, 2a und b). - Die Teilnahme an einem Automobil-Bergrennen stell…
    · 10.03.1986 · 143 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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