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Art. 80 SchKG

Rechtsöffnungstitel

1 Beruht die Forderung auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid, so kann der Gläubiger beim Richter die Aufhebung des Rechtsvorschlags (definitive Rechtsöffnung) verlangen.
2 Gerichtlichen Entscheiden gleichgestellt sind: 1. gerichtliche Vergleiche und gerichtliche Schuldanerkennungen; 1bis. vollstreckbare öffentliche Urkunden nach den Artikeln 347–352 ZPO ; 2. Verfügungen schweizerischer Verwaltungsbehörden; 3. … 4. die endgültigen Entscheide der Kontrollorgane, die in Anwendung von Artikel 16 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 gegen die Schwarzarbeit getroffen werden und die Kontrollkosten zum Inhalt haben; 5. im Bereich der Mehrwertsteuer: Steuerabrechnungen und Einschätzungsmitteilungen, die durch Eintritt der Festsetzungsverjährung rechtskräftig wurden, sowie Einschätzungsmitteilungen, die durch schriftliche Anerkennung der steuerpflichtigen Person rechtskräftig wurden.
Fedlex · Stand am 01.01.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Definitive Rechtsöffnung; rückwirkende Anrechnung von Unterhaltsbeiträgen
    BGE 135 III 315
    · 10.02.2009 · 206 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Präzisierung der Rechtsprechung). - In casu verliert der Schuldner diese Einwendungen (vgl
    BGE 119 V 329
    · 29.06.1993 · 145 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Definitive Rechtsöffnung, Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs
    BGE 143 III 564
    · 23.10.2017 · 124 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Anwendungsbereich und Anspruch auf eine Gerichtsverhandlung über die definitive Rechtsöffnung (Art. 80 f. SchKG)
    BGE 141 I 97
    · 22.01.2015 · 108 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Rechtsöffnung für Steuerforderungen. 1. Die definitive Rechtsöffnung darf nur erteilt werden, wenn der Rechtsöffnungstitel das zur Vollstreckbarkeit gehörende Erfordernis der formellen Rechtskraft aufweist; insbesondere…
    BGE 105 III 43
    · 17.01.1979 · 108 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Prüfungsbefugnis des Rechtsöffnungsrichters
    BGE 139 III 444
    · 12.08.2013 · 98 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 5A_387/2016
    07.09.2016 · 85 Zitierungen
  • Definitive Rechtsöffnung
    5A_389/2018
    · 22.08.2018 · 47 Zitierungen
  • Definitive Rechtsöffnung
    5A_760/2018
    · 18.03.2019 · 33 Zitierungen

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