Art. 61 ZGB
Eintragung ins Handelsregister
1 Sind die Vereinsstatuten angenommen und ist der Vorstand bestellt, so ist der Verein befugt, sich in das Handelsregister eintragen zu lassen.
2 Der Verein ist zur Eintragung verpflichtet, wenn er: 1. für seinen Zweck ein nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreibt; 2. revisionspflichtig ist; 3. hauptsächlich Vermögenswerte im Ausland direkt oder indirekt sammelt oder verteilt, die für karitative, religiöse, kulturelle, erzieherische oder soziale Zwecke bestimmt sind.
2bis Der Bundesrat erlässt die Ausführungsvorschriften über die Pflicht zur Eintragung in das Handelsregister.
2ter Er kann Vereine nach Abs. 2 Ziff. 3 insbesondere dann von der Eintragungspflicht ausnehmen, wenn sie aufgrund von Höhe, Herkunft, Ziel oder Verwendungszweck der gesammelten oder verteilten Vermögenswerte einem geringen Risiko des Missbrauchs für Geldwäscherei oder Terrorismusfinanzierung ausgesetzt sind.
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Die Leitentscheide 6
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
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11. Art. 52 Abs.2,59 Abs.2,60 Abs. 1 ZGB5 Zitierungen
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2Verbindlichkeit des Konkursdekretes für die Konkursbehörden, Art. 171 SchKG1 Zitierungen
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3BGE 56_I_1231 Zitierungen07.05.1930 · 1 Zitierungen
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4Klagerecht des Verbandes. 1. Aus eigenem Recht kann ein Verband klagen, wenn er selber durch eine unzulässige Wettbewerbsbehinderung geschädigt oder gefährdet wird (E. 1). 2. Nach dem Sinn und Zweck des Gesetzes kann er…0 Zitierungen
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5Namenswahl eines Vereins0 Zitierungen
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6BGE 75_IV_210 Zitierungen01.01.1949 · 0 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
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Entscheid Handelsgericht, 30.07.20144 ZitierungenHG.2014.115· 30.07.2014 · 4 Zitierungen
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HG.2014.1154 Zitierungen30.06.2014 · 4 Zitierungen
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Abweisungsverfügung vom 26. März 20181 ZitierungenOGBES.2018.3· 26.03.2018 · 1 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
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