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Art. 58 BV

Armee

1 Die Schweiz hat eine Armee. Diese ist grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert.
2 Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung. Sie unterstützt die zivilen Behörden bei der Abwehr schwerwiegender Bedrohungen der inneren Sicherheit und bei der Bewältigung anderer ausserordentlicher Lagen. Das Gesetz kann weitere Aufgaben vorsehen.
3 Der Einsatz der Armee ist Sache des Bundes.
Fedlex · Stand am 03.03.2024

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 68 Abs. 1 und Art. 96 UVG, Art. 19 VwVG, Art. 57 ff
    BGE 120 V 357
    · 24.08.1994 · 21 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Art. 58 Abs. 1 BV gewährleistet dem Einzelnen die Freiheit, nur von dem zuständigen Richter Recht nehmen zu müssen, und gibt ihm Anspruch auf richtige Besetzung des Gerichts
    BGE 91 I 399
    · 27.10.1965 · 21 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 58 Abs. 1 BV: Besetzung des Gerichts
    BGE 114 V 61
    · 15.04.1988 · 16 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 89 Abs. 1 OG (Fristversäumnis wegen fehlerhafter Rechtsmittelbelehrung)
    BGE 124 I 255
    · 28.07.1998 · 15 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 4 und 58 BV 1. Art 58 Abs. 1 BV gibt dem Einzelnen auch einen Anspruch auf richtige Besetzung eines Gerichts (und eines Schiedsgerichts)
    BGE 92 I 271
    · 26.10.1966 · 14 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Art. 101 lit. b AVIG, Art. 58 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK
    BGE 119 V 375
    · 20.12.1993 · 9 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 2

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.