Art. 397 OR

Vorschriftsgemässe Ausführung

1 Hat der Auftraggeber für die Besorgung des übertragenen Geschäftes eine Vorschrift gegeben, so darf der Beauftragte nur insofern davon abweichen, als nach den Umständen die Einholung einer Erlaubnis nicht tunlich und überdies anzunehmen ist, der Auftraggeber würde sie bei Kenntnis der Sachlage erteilt haben.
2 Ist der Beauftragte, ohne dass diese Voraussetzungen zutreffen, zum Nachteil des Auftraggebers von dessen Vorschriften abgewichen, so gilt der Auftrag nur dann als erfüllt, wenn der Beauftragte den daraus erwachsenen Nachteil auf sich nimmt.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Auftrag, Art. 397 und 398 OR
    · 04.05.1982 · 6 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    AHV-rechtliches Beitragsstatut
    · 07.04.2020 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Verzugszins und Schadenszins
    · 13.08.2004 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Mehrgliedrige Geldüberweisung; vertraglicher Anspruch der Erst- gegenüber der Empfängerbank auf weisungskonforme Erfüllung des Überweisungsauftrages
    · 14.05.1998 · 2 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Geldüberweisung mit Hilfe des Bankenclearingsystems; vertraglicher Direktanspruch des Überweisenden gegen die sich weisungswidrig verhaltende Empfängerbank (Art. 32, 112, 127, 398 Abs. 3 OR)
    · 27.06.1995 · 2 Zitierungen
  6. 6
    Auftrag; Mäklervertrag; Abgrenzung; Erfolgshonorar
    · 20.12.2017 · 1 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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