Art. 1 StGB

Keine Sanktion ohne Gesetz

Eine Strafe oder Massnahme darf nur wegen einer Tat verhängt werden, die das Gesetz ausdrücklich unter Strafe stellt.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Grobe Verletzung von Sitte und Anstand in der Öffentlichkeit (Art. 19 des Strafrechts des Kantons Appenzell A.Rh.), "Nacktwandern"; Gesetzgebungskompetenz der Kantone auf dem Gebiet des Übertretungsstrafrechts (Art. 335…
    · 17.11.2011 · 110 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Anforderungen an die Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 4)
    · 29.06.2012 · 50 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Doping, Legalitätsprinzip
    · 02.08.2019 · 31 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Grundsatz "nulla poena sine lege", Verantwortung des angetrunkenen Begleiters eines Lernfahrers
    · 20.09.2002 · 29 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Anlegen von Drogengeld, Vorsatz
    · 22.09.1993 · 27 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Konkurrenzen (Gesamtstrafenbildung)
    · 30.04.2018 · 24 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • Unkorrektes Eintragen eines erlegten Wildtieres in die Abschusskontrolle
    · 21.07.2008 · 18 Zitierungen Zusammenfassung
  • 09.03.2017 · 12 Zitierungen
  • 22.02.2017 · 12 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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