Art. 43 SchKG
Ausnahmen von der Konkursbetreibung
Die Konkursbetreibung ist in jedem Fall ausgeschlossen für: 1. … 1bis. … 2. periodische familienrechtliche Unterhalts- und Unterstützungsbeiträge sowie Unterhaltsbeiträge nach dem Partnerschaftsgesetz vom 18. Juni 2004 ; 3. Ansprüche auf Sicherheitsleistung.
Die Leitentscheide 6
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
-
1Betreibung von Krankenkassenprämien19 Zitierungen
-
2Betreibung von Arbeitgeberbeiträgen aus der beruflichen Vorsorge für Arbeitnehmer15 Zitierungen
-
3Ausnahmen von der Konkursbetreibung14 Zitierungen
-
4Rekurs an das Bundesgericht (Art. 19 SchKG)14 Zitierungen
-
5BGE 54_III_2237 Zitierungen01.01.1928 · 7 Zitierungen
-
66 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
-
Konkurseröffnung72 Zitierungen
-
14 Zitierungen
-
12 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.