eKarto
Konto erstellen

Art. 397 StGB

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Änderung und Präzisierung der Rechtsprechung). 7. Eine Veränderung des Sachverhalts, die zu einem günstigeren Urteil führt, muss wahrscheinlich sein (E. 5a; Präzisierung der Rechtsprechung). 8. Werden mehrere neue Tatsa…
    BGE 116 IV 353
    · 28.09.1990 · 60 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Wiederaufnahme des Verfahrens
    BGE 122 IV 66
    · 22.01.1996 · 41 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Art. 84 Abs. 1 lit. a VStrR
    BGE 120 IV 246
    · 14.06.1994 · 26 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Art. 397 StGB
    BGE 92 IV 177
    · 18.11.1966 · 23 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Revision, Strafbefehl
    BGE 130 IV 72
    · 18.06.2004 · 20 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Üble Nachrede gegen einen Verstorbenen, Wiederaufnahme des Verfahrens, verbindliche tatsächliche Feststellung der kantonalen Behörde
    BGE 125 IV 298
    · 04.11.1999 · 19 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.