Art. 60 ZPO
Prüfung der Prozessvoraussetzungen
Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind.
Die Leitentscheide 6
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
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1Zuständigkeit bei Verbrauchersachen; Beweislast; Prüfung der Zuständigkeit von Amtes wegen61 Zitierungen
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2Richterliches Ermessen bei der Verfahrensleitung; Zeitpunkt der Ansetzung einer Frist zur Klageantwort; unnötige Kosten55 Zitierungen
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3Berechnung des für die sachliche Zuständigkeit massgeblichen Streitwerts (Art. 4 Abs. 2 ZPO)29 Zitierungen
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4Gemeinsamer Verzicht auf die Schlichtungsverhandlung24 Zitierungen
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5Widerklage vor Handelsgericht22 Zitierungen
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6Rechtsbegehren; unbezifferte Forderungsklage20 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
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110 Zitierungen07.12.2017 · 110 Zitierungen
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sachliche Zuständigkeit, Prozesskosten bei Nichteintreten auf die Klage34 Zitierungen
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Nichteintreten wegen sachlicher Unzuständigkeit, Gerichtskosten23 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
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