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Art. 439 ZGB

Anrufung des Gerichts

1 Die betroffene oder eine ihr nahestehende Person kann in folgenden Fällen schriftlich das zuständige Gericht anrufen: 1. bei ärztlich angeordneter Unterbringung; 2. bei Zurückbehaltung durch die Einrichtung; 3. bei Abweisung eines Entlassungsgesuchs durch die Einrichtung; 4. bei Behandlung einer psychischen Störung ohne Zustimmung; 5. bei Massnahmen zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit.
2 Die Frist zur Anrufung des Gerichts beträgt zehn Tage seit Mitteilung des Entscheids. Bei Massnahmen zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit kann das Gericht jederzeit angerufen werden.
3 Das Verfahren richtet sich sinngemäss nach den Bestimmungen über das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz.
4 Jedes Begehren um gerichtliche Beurteilung ist unverzüglich an das zuständige Gericht weiterzuleiten.
Fedlex · Stand am 01.07.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Anrufung des Gerichts nach ärztlicher fürsorgerischer Unterbringung; Erfordernis eines Gutachtens bei psychischer Störung (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 3 ZGB i.V.m. Art. 450e Abs. 3 ZGB)
    BGE 143 III 189
    · 23.02.2017 · 221 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Anrufung des Gerichts nach ärztlicher fürsorgerischer Unterbringung; bundesrechtliche Anforderungen an das Verfahren
    BGE 148 III 1
    · 13.10.2021 · 104 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Anrufung des Gerichts bei ärztlich angeordneter fürsorgerischer Unterbringung; interkantonale Zuständigkeit
    BGE 146 III 377
    · 25.08.2020 · 81 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Fürsorgerische Unterbringung zwecks Behandlung einer psychischen Störung (Art. 426 Abs. 1 ZGB); Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung (Art. 434 Abs. 1 ZGB); zum Begriff der Anordnung
    BGE 143 III 337
    · 18.05.2017 · 29 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) des Kantons Thurgau als zuständiges Gericht im Verfahren nach Art. 439 Abs. 1 ZGB
    BGE 142 III 732
    · 17.11.2016 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Beschwerde beim zuständigen Gericht; Regelung im Kanton Zürich
    BGE 139 III 98
    · 17.12.2012 · 4 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

  • 5A_346/2013
    17.05.2013 · 50 Zitierungen
  • Anordnung einer Behandlung / Zwangsmedikation
    5A_985/2020
    · 26.05.2021 · 4 Zitierungen
  • Obergericht / Verwaltungsgericht / 1. Kammer — WBE.2020.410
    WBE.2020.410
    · 02.12.2020 · 2 Zitierungen

Neueste BGer-Urteile

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