Art. 162 ZGB
Eheliche Wohnung
Die Ehegatten bestimmen gemeinsam die eheliche Wohnung.
Die Leitentscheide 6
Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.
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1Zuständigkeit der Vormundschaftsbehörde am Wohnsitz des Kindes zum Vollzug gerichtlich angeordneter Kindesschutzmassnahmen7 Zitierungen
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2Nachehelicher Unterhalt; Frage der Lebensprägung1 Zitierungen
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3Festsetzung der Beiträge nichterwerbstätiger Personen1 Zitierungen
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4Begünstigte Personen für Hinterlassenenleistungen1 Zitierungen
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5Erleichtern des rechtswidrigen Verweilens eines Ausländers in der Schweiz (Art. 23 Abs. 1 al. 5 ANAG); Meldepflicht des Beherbergers (Art. 2 Abs. 2 ANAG)0 Zitierungen
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6Eröffnung von Veranlagungsverfügungen gegenüber Ehegatten; Solidarhaftung der Ehegatten für die Gesamtsteuer0 Zitierungen
Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5
Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.
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Direkte Bundessteuer sowie Staats- und Gemeindesteuer 20017 Zitierungen
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Direkte Bundessteuer 1995/96 (Zwischenveranlagung auf Beginn der Veranlagungsperiode)6 Zitierungen
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Ehescheidung3 Zitierungen
Neueste BGer-Urteile
Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.