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Art. 16 ZGB

Urteilsfähigkeit

Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln.
Fedlex · Stand am 01.07.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Diese gelten auch in bezug auf ein öffentlich beurkundetes Testament (E. 1)
    BGE 124 III 5
    · 16.12.1997 · 164 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Disziplinarbusse; Einwilligung des aufgeklärten, einsichtsfähigen Patienten
    BGE 134 II 235
    · 02.04.2008 · 66 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Stiftungsaufsicht; Stifterrechte
    BGE 144 III 264
    · 13.06.2018 · 62 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Medikamentöse Zwangsbehandlung in psychiatrischer Klinik während fürsorgerischen Freiheitsentzuges; Art. 7, 10, 13 und 36 BV, Art. 3 und 8 EMRK, Art. 7 UNO-Pakt II
    BGE 127 I 6
    · 22.03.2001 · 52 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Art. 1 Abs. 3 ELG : Interkantonale Zuständigkeit für die Festsetzung und Ausrichtung von Ergänzungsleistungen
    BGE 127 V 237
    · 30.08.2001 · 47 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Art. 37 Abs. 1 UVG, Art. 9 Abs. 1 und Art. 48 UVV
    BGE 113 V 61
    · 06.02.1987 · 44 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.