Art. 7 ZGB

Allgemeine Bestimmungen des Obligationenrechtes

Die allgemeinen Bestimmungen des Obligationenrechtes über die Entstehung, Erfüllung und Aufhebung der Verträge finden auch Anwendung auf andere zivilrechtliche Verhältnisse.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Auslegung eines Testaments
    · 27.10.2004 · 23 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Kinderunterhaltsvertrag: Genehmigung durch die Vormundschaftsbehörde und Wirkungen der Vereinbarung vor der Genehmigung
    · 09.12.1999 · 5 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Eigenhändige letztwillige Verfügung; führt die inhaltlich unrichtige Angabe von Ort, Jahr, Monat und Tag der Errichtung auf Klage hin zur Ungültigkeit des Testaments (Art. 505 Abs. 1, 520 ZGB)? Übersicht über die bisher…
    · 22.03.1990 · 4 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    BGE 79_II_27
    01.01.1953 · 4 Zitierungen
  5. 5
    Sicherstellung einer der geschiedenen Ehefrau gestützt auf Art. 151 ZGB zugesprochenen Rente
    · 18.06.1981 · 3 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Eigenhändige letztwillige Verfügung
    · 20.04.1972 · 3 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

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