Art. 219 ZPO

Geltungsbereich

Die Bestimmungen dieses Titels gelten für das ordentliche Verfahren sowie sinngemäss für sämtliche anderen Verfahren, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Art. 243 ff. und 233 ZPO, vereinfachtes Verfahren
    · 01.09.2014 · 29 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Aktenschluss im summarischen Verfahren bei zweitem Schriftenwechsel
    · 19.06.2020 · 24 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Verwandtenunterstützung, Verfahrensart
    · 03.07.2013 · 20 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Stellungnahme zum Rechtsöffnungsbegehren, Säumnis
    · 28.06.2012 · 19 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Entscheidungsbefugnis der Schlichtungsbehörde; anwendbares Verfahren; Verhandlungsmaxime; Säumnis der beklagten Partei
    · 02.06.2021 · 8 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Rechtsfolgen des Rückzugs im Lichte von Art. 65 und 241 Abs. 2 ZPO (E. 3.3 und 3.4).
    · 25.08.2015 · 8 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.