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Art. 405 ZPO

Rechtsmittel

1 Für die Rechtsmittel gilt das Recht, das bei der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist.
2 Für die Revision von Entscheiden, die unter dem bisherigen Recht eröffnet worden sind, gilt das neue Recht.
Fedlex · Stand am 01.07.2026

Die Leitentscheide 6

Geordnet nach der Zahl der Urteile, die sie zu diesem Artikel zitieren. Zusammenfassung: amtliche Regeste.

  1. 1
    Übergangsrecht, Entscheid über ein Ablehnungsbegehren, kantonales Beschwerdeverfahren
    BGE 138 I 1
    · 31.01.2012 · 50 Zitierungen Zusammenfassung
  2. 2
    Kantonale Vorinstanzen des Bundesgerichts bei der Anfechtung von Zwischenentscheiden
    BGE 137 III 424
    · 08.08.2011 · 49 Zitierungen Zusammenfassung
  3. 3
    Eröffnung des Entscheids
    BGE 137 III 130
    · 31.03.2011 · 43 Zitierungen Zusammenfassung
  4. 4
    Eröffnung des Entscheids
    BGE 137 III 127
    · 31.03.2011 · 33 Zitierungen Zusammenfassung
  5. 5
    Grunddienstbarkeit; Klage des berechtigten Eigentümers gegen Miteigentümer des belasteten Grundstücks; Passivlegitimation
    BGE 138 III 512
    · 29.05.2012 · 8 Zitierungen Zusammenfassung
  6. 6
    Übergangsrecht; Bestimmung der Dauer der Frist zur Berufung gegen einen im beschleunigten Verfahren nach dem bisherigen kantonalen Recht ergangenen Entscheid über vorsorgliche Massnahmen; Vertrauensschutz bei falscher B…
    BGE 138 I 49
    · 23.02.2012 · 8 Zitierungen Zusammenfassung

Nicht publiziert, aber unverzichtbar 5

Urteile, die das Bundesgericht nicht in der amtlichen Sammlung publiziert hat, die Gerichte aber wie Leitentscheide zitieren.

Neueste BGer-Urteile

Für diesen Artikel ist noch kein neues Urteil erfasst.